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Die wichtigsten Ergebnisse der EU-Anhörung von Stéphane Séjourné

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January 31, 2025

Der designierte EU-Kommissar Stéphane Séjourné will die EU-Industrie vor unlauterer Konkurrenz aus China schützen und fordert Nachfrageanreize, insbesondere bei Elektrofahrzeugen, sowie die Schaffung eines Wettbewerbsfonds für schwächere Regionen.

Schutz der EU-Industrie und Kampf gegen unlauteren Wettbewerb

Bei seiner Anhörung zur Bestätigung als EU-Kommissar betonte Stéphane Séjourné die Notwendigkeit, die EU-Industrie vor unlauterem Wettbewerb aus China zu schützen. Séjourné, ein enger Verbündeter des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, sagte, dass „Chinas Überkapazitäten unsere Industrie zerstören“. Er versprach, die verarbeitende Industrie durch die Bekämpfung wettbewerbswidriger Praktiken zu schützen, und forderte die EU auf, Anreize auf der Nachfrageseite, insbesondere für Elektrofahrzeuge, Strafmaßnahmen vorzuziehen.

Séjourné erläuterte seine Pläne für einen Wettbewerbsfähigkeitsfonds, der den Kohäsionsprinzipien zur Unterstützung der wirtschaftlich schwächeren Regionen der EU Vorrang einräumen würde. Er sprach sich auch für eine Reform des öffentlichen Beschaffungswesens aus, um „hochwertige Arbeitsplätze“ zu fördern und strategische Sektoren wie Stahl, Aluminium und Chemikalien zu schützen.

Balance zwischen Protektionismus und globalen Handelsbeziehungen

In Zukunft wird Séjournés Effektivität wahrscheinlich von seiner Fähigkeit abhängen, ein Gleichgewicht zwischen Protektionismus und globalen Handelsbeziehungen zu finden, insbesondere im Hinblick auf mögliche Spannungen mit China und den USA. Seine Ablehnung des EU-Mercosur-Handelsabkommens deutet auf eine vorsichtigere Herangehensweise an Handelsabkommen hin, bei der die EU-Industrie und die Landwirtschaft im Vordergrund stehen. Diese Haltung könnte jedoch die Beziehungen zu Ländern erschweren, die einen besseren Zugang zu den EU-Märkten anstreben, was sich auf die Handelsströme und die industrielle Dynamik innerhalb des Blocks auswirken könnte.

Ein weiterer Bereich, den es zu beobachten gilt, ist seine Herangehensweise an die Kapitalmarktunion, ein Projekt, das er noch nicht näher erläutert hat, das aber für die Investitionslandschaft der EU von entscheidender Bedeutung ist. Ohne eine klare Politik zur Förderung dieser finanziellen Integration könnten die Bemühungen der EU, Großinvestitionen anzuziehen, ins Stocken geraten, was ihre Fähigkeit, mit den globalen Märkten zu konkurrieren, beeinträchtigen würde. Die Art und Weise, wie Séjourné die Finanzvorschriften in den Mitgliedstaaten zu harmonisieren gedenkt, wird entscheidend dafür sein, ob die EU-Industrie über das Kapital verfügt, das sie für ihr Wachstum benötigt.