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Amazon muss sich voraussichtlich 2024 einer EU-Untersuchung nach dem Gesetz über digitale Märkte stellen

January 31, 2025

Die EU plant für 2024 eine Untersuchung gegen Amazon wegen Bevorzugung eigener Produkte. Bei Verstößen drohen Strafen von bis zu 10% des Umsatzes. Amazon betont Compliance, aber die EU bleibt skeptisch. Der Fall signalisiert eine strikte Anwendung des Digital Markets Act gegen Big Tech.

Die Regulierungsbehörden der Europäischen Union werden voraussichtlich im nächsten Jahr eine formelle Untersuchung gegen Amazon einleiten, weil das Unternehmen angeblich seine eigenen Markenprodukte auf seinem Online-Marktplatz bevorzugt. Die mögliche Untersuchung würde im Rahmen des Digital Markets Act (DMA) durchgeführt werden, der bahnbrechenden EU-Gesetzgebung, die darauf abzielt, die Dominanz von Big-Tech-Unternehmen einzudämmen, so Quellen, die direkt mit der Angelegenheit vertraut sind.

Mögliche Sanktionen und behördliche Aufsicht

Sollte ein Verstoß gegen das DMA festgestellt werden, könnte Amazon mit Geldstrafen in Höhe von bis zu 10 Prozent seines weltweiten Jahresumsatzes belegt werden, was eine erhebliche finanzielle Belastung für den E-Commerce-Riesen darstellen würde. Das DMA, das im vergangenen Jahr in Kraft trat, verbietet Unternehmen wie Amazon die Bevorzugung eigener Produkte und Dienstleistungen auf ihren Plattformen und stellt strenge Anforderungen an einen fairen Wettbewerb.

Die Entscheidung über die Fortführung der Untersuchung liegt bei der neuen EU-Kartellkommissarin Teresa Ribera, die ihr Amt im kommenden Monat antreten wird. Ribera tritt die Nachfolge von Margrethe Vestager an, die während ihrer Amtszeit für ihre harte Haltung gegenüber Big Tech bekannt war. Es wird erwartet, dass Ribera ihre Entscheidung in den kommenden Monaten treffen wird.

Amazons Reaktion und Compliance-Bemühungen

Amazon hat behauptet, sich an die DMA zu halten und mit der Europäischen Kommission zusammenzuarbeiten. In seinem im März veröffentlichten Compliance-Bericht erklärte Amazon, dass seine Produkt-Ranking-Modelle nicht zwischen Amazon-Produkten und Angeboten von Drittanbietern unterscheiden oder ob die Artikel von Amazon Retail oder externen Verkäufern verkauft werden.

Als Reaktion auf frühere Anfragen der Europäischen Kommission hat Amazon daran gearbeitet, die Einhaltung der neuen Regeln nachzuweisen. Die Kartellbehörden konzentrieren sich jedoch weiterhin auf die Frage, ob Amazons Praktiken seinen eigenen Markenprodukten auf seiner Plattform unfaire Vorteile verschaffen.

Laufende Prüfung von Big Tech

Amazon ist nicht das einzige Unternehmen, das im Rahmen des DMA unter die Lupe genommen wird. Auch gegen Apple, Google und Meta wird wegen möglicher Verstöße gegen dieselben Regeln ermittelt. Ribera wird als neuer Vollstrecker der DMA diese Fälle übernehmen und voraussichtlich eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung der Ergebnisse dieser hochkarätigen Untersuchungen spielen.

Reaktion des Marktes

Nach der Veröffentlichung der Nachricht fiel die Amazon-Aktie um bis zu 3 %, was die Besorgnis der Anleger über die möglichen finanziellen und rufschädigenden Auswirkungen der Ermittlungen widerspiegelt.

Breitenwirkung

Die erwartete Untersuchung gegen Amazon unterstreicht die laufenden Bemühungen der EU, einen fairen Wettbewerb auf dem digitalen Markt zu gewährleisten und die Macht marktbeherrschender Technologieunternehmen zu begrenzen. Sollte die Untersuchung fortgesetzt werden, könnte sie einen Präzedenzfall für die Durchsetzung der EU-DSGVO schaffen und die Bereitschaft der EU signalisieren, Unternehmen, die sich nicht an die Vorschriften halten, mit erheblichen Strafen zu belegen.

Mit Ribera an der Spitze der EU-Kartellrechtsdurchsetzung wird die Regulierungslandschaft für Big Tech 2024 voraussichtlich noch strenger werden. Unternehmen, die auf dem europäischen Markt tätig sind, werden wahrscheinlich einem erhöhten Druck ausgesetzt sein, ihre Praktiken an die strengen Anforderungen der DMA anzupassen.